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90 Prozent CO₂-Reduktion in der EU bis 2040?

Nach anfänglicher Skepsis im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments wurde der Niederländer Wopke Hoekstra vom Parlament als neuer EU-Klimakommissar bestätigt. Der 48-Jährige erhielt eine Mehrheit der Abgeordnetenstimmen. Die Zustimmung der EU-Staaten steht noch aus, wird jedoch als Formalität betrachtet.

 

In einer schriftlichen Erklärung versicherte Hoekstra, sich für das Ziel einzusetzen, dass die EU bis 2040 mindestens 90 Prozent ihrer CO2-Emissionen im Vergleich zu 1990 reduzieren oder ausgleichen muss. Darüber hinaus beabsichtigt er eine Kerosinsteuer einzuführen und Subventionen für fossile Brennstoffe wie Kohle, Öl und Gas abzuschaffen. Die EU-Parlamentarier sprachen sich ebenfalls dafür aus, dass der Geschäftsführende Vizepräsident der Europäischen Kommission Maros Sefcovic die Verantwortung für die Umsetzung des Green Deal innerhalb der Kommission übernimmt.

 

Der Green Deal verfolgt unter anderem das ehrgeizige Ziel der EU, bis 2050 klimaneutral zu werden. Auch er unterstützt die von Hoekstra verschriftlichten Klimaziele von 90 Prozent CO2-Einsparung. Dabei beziehen sich die Kommissare auf Artikel 4 des Klimagesetzes, bei dem die EU-Kommission einen Vorschlag zur Festlegung eines unionsweiten Zwischenziels für das Jahr 2040 vorlegen muss, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen. Damit soll der Eckpfeiler für die Vorbereitung des politischen Rahmens für die Zeit nach 2030 gesetzt werden. Aus Sicht der deutschen Wirtschaft sollte dieses Ziel jedoch stärker im Kontext globaler Klimaentwicklungen gewählt und internationale Klimaschutzmaßnahmen stärker in den Blick genommen werden.